Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.11.2019

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die vorliegenden wissenschaftlichen Fakten und Daten geben überhaupt keinen Anlass am fortschreitenden, vom Menschen verursachten Klimawandel und dessen Auswirkungen zu zweifeln. Schon im August 2018 haben Wissenschaftler des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung vor einer kommenden Heißzeit gewarnt und eine „Revolution“ in der Klimapolitik gefordert, damit künftigen Generationen noch eine lebenswerte Erde bleibt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 26.04.2019

(...) Da muss man immer auch den Subtext mitdenken. Unbestritten ist, dass Definitionen immer einem Diskussionsprozess ausgesetzt bleiben müssen. Vielleicht interessiert Sie ja folgende wissenschaftliche Ausarbeitung: (...)

Frage von Günther G. • 19.04.2019
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2019

(...) Wichtig ist, dass nach den langen klimapolitischen Debatten endlich Taten erfolgen! Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie noch in diesem Jahr einen Vorschlag für einen CO2-Preis vorlegt und darüber abstimmen lässt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 25.04.2019

(...) Obwohl das geltende Wahlrecht grundsätzlich von einer Mandatszahl von 598 Abgeordneten bei 299 Wahlkreisen ausgeht, besteht der Deutsche Bundestag auf der Grundlage des Wahlergebnisses vom September 2017 aus 709 Abgeordneten (299 direkt, 410 über Listen gewählte Abgeordnete). Dies ergibt sich daraus, dass nach diversen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts unser derzeit geltendes Wahlrecht einen vollumfänglichen Ausgleich von Mandaten nach dem Proportionalitätsprinzip vorsieht, um Verzerrungen der Erfolgswertgleichheit zu begegnen. Trotzdem sollte das nicht zum Dauerzustand werden. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 16.07.2019

(...) Die gesetzlich vorgesehene Sollgröße hingegen liegt bei 598 Mandaten. Damit sich das Parlament wieder an dieser Zahl annähert, ist unserer Meinung nach eine Wahlrechtsreform notwendig. (...)

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