Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kreuzmann
Antwort 20.02.2020 von Thomas Kreuzmann CDU

(...) Die Innenstadt komplett autofrei zu machen lehne ich ab. Es muss sowohl für Anwohner als auch Geschäftsinhaber möglich sein, die eigene Wohnung anfahren oder die Waren angeliefert zu bekommen. (...)

Frage von Hans-Rudolf R. • 20.02.2020
Frage an Dennis Rohde von Hans-Rudolf R. bezüglich Finanzen
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 31.03.2020 von Dennis Rohde SPD

(...) Da Großbritannien durch den Brexit kein Mitglied der Europäischen Union mehr ist, muss es natürlich auch keine Beitragszahlungen an die EU mehr leisten. Die Beitragszahlungen des Vereinigten Königreiches beliefen sich in den letzten Jahren auf ca. 14 Milliarden Euro im Jahr. Gleichzeitig ist Großbritannien aber auch nicht mehr berechtigt, Mittel aus dem EU-Haushalt abzurufen. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 21.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In unserem Grünen Zukunftsprogramm heißt es eindeutig: „Wir wollen Hamburg bis 2035 zur klimaneutralen Stadt machen.“ Um politische Ziele zu erreicht, braucht man aber politische Mehrheiten, und eine gesellschaftliche Transformation, wie der Weg zu Klimaneutralität sie bedeutet, gelingt nur auf der Basis eines ausreichend breiten gesellschaftlichen Konsenses. Daran will ich weiter arbeiten. (...)

Portrait von Adrian Hector
Antwort 03.11.2023 von Adrian Hector BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat 2022 entschieden, dass die Forderung nach verbindlichen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf Bezirks- und Senatsebene gegen die Landesverfassung verstößt.

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 03.03.2020 von Johannes Kahrs SPD

Die letzten Jahrzehnte, vor allem aber die schrecklichen Ereignisse der letzten Wochen, haben uns klar gezeigt, dass wir eine klare Kante im

Kampf gegen den rechts fahren müssen.