Antwort 02.09.2021 von David McAllister CDU
Aktuell sind unsere Beziehungen zu Russland leider auf einem Tiefpunkt. Moskau betreibt Propaganda, Desinformationskampagnen und unterstützt antieuropäische politischer Kräfte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.06.2021 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Langfristig fordern wir eine Reformierung des UN-Sicherheitsrats, sodass alle großen Mächte und Weltregionen angemessen repräsentiert sind (...)
Antwort 23.02.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich bin sehr dafür, Kooperation zu suchen, wo das heute und morgen geht. (...)
Antwort 16.02.2021 von Hans-Joachim Billert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Grundsätzlich stehe ich jeder Art von Günstlings- und Vetternwirtschaft natürlich sehr kritisch gegenüber. (...)
Antwort 12.02.2021 von Annegret Lang SPD
Am 26. Feb. 2020 hat das Bundesverfassungsgericht die Persönlichkeitsrechte auch in Bezug auf die Selbsttötung gestärkt. Soweit ist das geklärt. Der Gesundheitsminister muss nun dafür sorgen, dass die entsprechenden Medikamente durch Ärzte verordnet werden können.
Antwort 15.02.2021 von Denis Alt SPD
(...) In Bezug auf CETA werde ich nicht die Gelegenheit haben, abzustimmen. Die Entscheidung wird ausschließlich in Verfassungsorganen des Bundes gefällt werden. (...)