Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker U. • 11.07.2019
Antwort von Thomas Wansch SPD • 23.08.2019 (...) das Statistische Landesamt hat Ende Juli 2019 mitgeteilt, dass der Schuldenabbau auf Landes- und auf Kommunalebene weiter fortgesetzt hat. Auch der Landkreis Kaiserslautern und viele Verbandsgemeinden des Kreises konnten ihre Schulden reduzieren. (...)
Frage von Birgit D. • 11.07.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 25.07.2019 Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Guido L. • 11.07.2019
Antwort von Bernd Sibler CSU • 12.07.2019 (...) vielen Dank für Ihre neuerlichen Rückfragen. Nach unserer erneuten ausführlichen Antwort verweisen wir im Folgenden auf die Debatte zum Forschungsreaktor FRM II, die mittlerweile öffentlich geführt wird. (...)
Frage von Gisela S. • 11.07.2019
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2019 (...) Als Grüne Bundestagsfraktion sind wir der Ansicht, dass wir uns aus Klimaschutzgründen mittelfristig von fossilem Erdgas insgesamt verabschieden müssen. Stattdessen setzen wir darauf, alle möglichen Energiespar- und Effizienzpotenziale zu heben und notwendige Gasanwendungen (für die derzeit noch überwiegend fossile Gase genutzt werden) schrittweise durch erneuerbare Gase zu ersetzen. Dafür muss der Ausbau erneuerbarer Energien wesentlich stärker vorangetrieben werden. (...)
Frage von Mathias T. • 11.07.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 11.07.2019 (...) Als sächsischer CDU-Vorsitzender wollte ich damit dokumentieren, dass die gesamte Partei an der Seite unserer Kandidaten steht und sie im Wahlkampf unterstützt. Darüber hinaus ging es darum deutlich zu machen, dass die Europawahl nicht irgendeine Wahl weit weg ist, sondern die Entscheidung, die dort getroffen wird, zentral wichtig für die Zukunft Sachsens ist. (...)
Frage von Thomas H. • 11.07.2019
Antwort von Manfred Eibl FREIE WÄHLER • 12.11.2019 (...) Sehr geehrter Herr Hummel, die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stehen für eine notwendige Grundversorgung mit Informationen, die ganz wesentlich für das Funktionieren der demokratischen Gesellschaft ist. (...)