Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Töns
Antwort von Markus Töns
SPD
• 17.07.2019

(...) Die Mitgliedstaaten, allen voran Orban und Co., haben sich aber mit ihrem Willen durchgesetzt. Mit Ursula von der Leyen wurde nicht die beste Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin vorgeschlagen, sondern der kleineste gemeinsame Nenner. Ein starkes Signal für Europa sieht anders aus. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 16.07.2019

(...) Ich bedauere es sehr, dass das Prinzip der Spitzenkandidaten durch die Uneinigkeit des Europäischen Parlaments faktisch gestorben ist. Vor 5 Jahren hatten die Sozialdemokraten ihre Niederlage eingestanden und unverzüglich für den Spitzenkandidaten der EVP, Jean-Claude Juncker, geworben. (...)

Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort von Ludwig Scheetz
SPD
• 22.07.2019

(...) Ein solches KIP-Programm könnte bspw. auch einen sogenannten "Dorfkümmerer" finanzieren, die viele Aufgaben wahrnimmt, die sonst in den Regionen nicht mehr vorhanden sind. Dazu zähle ich zB Fahrten insbesondere für ältere Menschen zur Sparkasse oder Ärzten. (...)

Portrait von Astrid Böger
Antwort von Astrid Böger
Die Linke
• 18.07.2019

(...) Vor allem wird es davon abhängen, welche konkreten Aufträge mir die Bürger mit in den Landtag geben und wie die Mehrheiten gestaltet sein werden, um Anträge oder Maßnahmen erfolgreich, im Sinne der Bürger und der Allgemeinheit auch parteiübergreifend "durchbringen" zu können. In jedem Fall werde ich mich mit größtem Engagement für erfolgreiche Lösungen einsetzen. (...)

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