Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard W. • 15.07.2019
Antwort von Markus Töns SPD • 17.07.2019 (...) Die Mitgliedstaaten, allen voran Orban und Co., haben sich aber mit ihrem Willen durchgesetzt. Mit Ursula von der Leyen wurde nicht die beste Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin vorgeschlagen, sondern der kleineste gemeinsame Nenner. Ein starkes Signal für Europa sieht anders aus. (...)
Frage von Richard W. • 15.07.2019
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 16.07.2019 (...) Ich bedauere es sehr, dass das Prinzip der Spitzenkandidaten durch die Uneinigkeit des Europäischen Parlaments faktisch gestorben ist. Vor 5 Jahren hatten die Sozialdemokraten ihre Niederlage eingestanden und unverzüglich für den Spitzenkandidaten der EVP, Jean-Claude Juncker, geworben. (...)
Frage von Martin P. • 15.07.2019
Antwort von Ludwig Scheetz SPD • 22.07.2019 (...) Ein solches KIP-Programm könnte bspw. auch einen sogenannten "Dorfkümmerer" finanzieren, die viele Aufgaben wahrnimmt, die sonst in den Regionen nicht mehr vorhanden sind. Dazu zähle ich zB Fahrten insbesondere für ältere Menschen zur Sparkasse oder Ärzten. (...)
Frage von Martin P. • 15.07.2019
Antwort von Heiko Eisen BVB - Freie Wähler • 23.08.2019 (...) Das Land Brandenburg steht vor großen demografischen Herausforderungen. Um die Zukunft zu meistern, brauchen wir ein qualitativ hochwertiges Schulsystem. (...)
Frage von Martin P. • 15.07.2019
Antwort von Astrid Böger Die Linke • 18.07.2019 (...) Vor allem wird es davon abhängen, welche konkreten Aufträge mir die Bürger mit in den Landtag geben und wie die Mehrheiten gestaltet sein werden, um Anträge oder Maßnahmen erfolgreich, im Sinne der Bürger und der Allgemeinheit auch parteiübergreifend "durchbringen" zu können. In jedem Fall werde ich mich mit größtem Engagement für erfolgreiche Lösungen einsetzen. (...)
Frage von Martin P. • 15.07.2019
Antwort von Christian Schroeder CDU • 16.07.2019 (...) Busse und Züge fahren nur selten in den ländlichen Regionen. Viele Straßen sind marode und Radwege an wichtigen Verbinden erst gar nicht vorhanden. (...)