Antwort 15.04.2021 von Antje Tillmann CDU
(...) Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes war am Mittwoch im Kabinett. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.12.2022 von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In vielen Seniorentreffs wird es niedrigschwellige Schulungen geben speziell für ältere Menschen.
Antwort 09.04.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Ob die wirtschaftliche Lage sich in Großbritannien tatsächlich besser entwickelt bleibt abzuwarten. (...)
Antwort 28.04.2021 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch wenn der Impfstoff Astra-Zeneca für über sechzig Jährige weiterhin uneingeschränkt empfohlen werden kann und dieser Impfstoff offiziell zugelassen wurde, so können Sie sich sicher sein, dass es lediglich bei einer Impfempfehlung bleiben wird. (...)
Antwort 15.04.2021 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) Dennoch glaube ich, dass uns ein gutes Gesetz gelungen ist und die SPD wird sich auch weiterhin für mehr Transparenz einsetzen. (...)
Antwort 09.04.2021 von Matthias Zimmer CDU
(...) Nach Artikel 70 bis 74 Grundgesetz liegt die Gesetzgebungskompetenz für Schulen ausschließlich und für Bildung ganz überwiegend bei den Ländern - und damit auch für inklusive Bildung. (...)