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Beantwortet

Frage von Hedwig S. • 03.08.2005

Hallo Sonja, mich interessiert Ihre Meinung zur Entfernungspauschale für Arbeitnehmer. Für welche Regelung würden Sie als MdB sich einsetzen bzw. welche halten Sie persönlich für gut und durchsetzbar.

Antwort von Sonja Gaul

SPD • 04.08.2005

Sehr geehrte Frau Stocker,

Frage von Dr. K. • 03.08.2005

1. Wie halten Sie es mit Hartz IV? 2. Wie halten Sie es mit den Mitbestimmungsrechten im Betrieb (BetrVG)? 3.

Antwort von Annekathrin Giegengack

Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2005

1) Hartz IV ist der erste Schritt auf dem langen Weg in Richtung grüne Grundsicherung. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war richtig und überfällig.

Frage von Dr. K. • 03.08.2005

1. Wie halten Sie es mit Hartz IV? 2. Wie halten Sie es mit den Mitbestimmungsrechten im Betrieb (BetrVG)? 3.

Antwort von Detlef Müller

SPD • 04.08.2005

1. Wie halten Sie es mit Hartz IV?

Die Zusammenlegung von zwei steuerfinanzierten Sozialsystemen zum Arbeitslosengeld II - zu Hartz IV - ist richtig.

Frage von Joachim W. • 03.08.2005

z.Zt. haben wir in der BRD ca. 17,5 Mio. sozialversicherte Einzahler in die gesetzliche Rentenversicherung. Dem gegenüber stehen z.Z. ca. 13,5 Mio Rentner.

Antwort von Wolfgang Beuß

CDU • 17.08.2005

Sehr geehrter Herr Wittenberg,

ich danke Ihnen für Ihre Frage – Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen.

Frage von BLue U. • 03.08.2005

Wie ist Ihre Meinung zum Thema Softwarepatente? Software ist ja ein ähnliches Medium wie Texte und eine komplexe Software ist durchaus mit einem großen Roman zu vergleichen. Bisher sind Patente auf Software in Deutschland ja nicht möglich.

Antwort von Hermann Gröhe

CDU • 04.08.2005

Das Europäische Parlament hat Anfang Juli die Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt, die mit den Stimmen der Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet worden war.

Frage von Stephan H. • 03.08.2005

Sehr geehrte Frau Hoff, was brauchte Sie darauf, sich als Spitzenkandidatin der FDP im Wahlkreis 200 aufstellen zu lassen?

Antwort von Elke Hoff

FDP • 09.08.2005

Guten Tag, Herr Hennecke,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:

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