Berlin braucht mehr neue und sichere Fahrradwege. Als SPD wollen wir die Alternativen zum Auto stärken, aber das ganz ohne Verbote. Berlins Radwege müssen sicherer werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Mehr geschützte Radstreifen für Charlottenburg. Auf Radwegen parkende Autos konsequenter kontrollieren und abschleppen. Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.
Die Vorgaben des Bundesfinanzhofs möchten wir daher schnellstmöglich umsetzen und genau diese Gefahr einer Doppelbesteuerung von Renten zu verhindern.
Da die Impfpflicht, ob direkt oder indirekt, ja auch von großen Teilen der geimpften Bevölkerung getragen wird, würde ich eine Aufklärungskampagne starten.
Alle Menschen sollen sich in ihrem Alltag angstfrei fortbewegen und unversehrt ihre Ziele erreichen können.
Ich finde es sinnvoll, dass in allen Wohngebieten Tempo 30 eingerichtet wird, auf Durchfahrtsstraßen sollte weiter Tempo 50 gelten, um Ausweichverkehre durch Wohngebiete zu verhindern.