Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) finanzielle Situation der Kommunen muss sich entscheidend verändern (...)

(...) Unser Gesundheitssystem ist für die letzten Monate der Pandemie gewappnet. Es sind genügend Intensivbetten vorhanden. (...)

(...) meine Aussage bezog sich auf Tabak und Alkohol. (...)

Nein.

(...) Die Frage der rechtmäßigen Verwendung der Mittel liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Empfängers bzw. desjenigen, der den Verwendungsnachweis schließlich formell prüft. (...)

(...) in der die maßgeblichen Indikatoren zur Infektionslage weiterhin besorgniserregend (...)

(...) Ich verweise höflich auf die bereits gegebenen und veröffentlichten Antworten. (...)

(...) Damit junge Menschen nicht zu Verliererinnen und Verlierern der Krise werden, schlagen wir ein ganzes Paket an Maßnahmen und Instrumenten vor, die Sie dem Antrag entnehmen können. (...)

(...) Mit fortschreitender Durchimpfung der Bevölkerung schwindet zudem die Aussagekraft der Sieben-Tage-Inzidenz. (...)

(...) ich setze mich sehr für den Schutz von Kindern und Jugendlichen ein. (...)

(...) : Wohnungsnot sollte nicht verwaltet werden, sondern durch schnelles und bezahlbares Bauen behoben werden. (...)

(...) Außerdem verweisen wir Sie gerne auf die Internetseite der Bundestagsfraktion, die schon zahlreiche Änderungen wie zum Beispiel eine Wahlrechtsreform bzw. verschärfte Transparenzregeln im Parlament erarbeitet haben (...)

(...) Es handelt sich dabei um Leistungen, wie z.B. die Mütterrente, Rente mit 63, Fremdrenten etc., über deren gesellschaftlichen Wert man durchaus diskutieren könnte, für die allerdings niemals Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt wurden. (...)

(...) Wir als SPD-Fraktion sind der Meinung, dass diese Leistungen eine gesamtstaatliche Aufgabe sind und daher aus Steuermitteln finanziert werden müssen und sind da auf der Linie von Frau Buntenbach von der DRV. (...)

(...) Bezüglich der Beschlussfassung ist dabei besonders auf das Prinzip der Einstimmigkeit hinzuweisen, d. h. kein Mitglied kann gegen einen Beschluss stimmen. Dies führt dazu, dass man in der Konferenz auch in kontroversen Diskussionspunkten aufeinander zugeht, um eine von allen getragene Lösung zu erreichen. (...)

(...) wissenschaftliche Erkenntnisse sind immer Gegenstand und Grundlage meiner Arbeit. (...)

(...) Einschränkungen für vollständig geimpfte Bürgerinnen und Bürger zeitnah anzupassen (...)

(...) Ich bin nicht dafür, dass Taiwan sich unabhängig erklärt; das wäre eher krisenverschärfend. Ich bin für die Befestigung des Status quo, aber dazu müssen auch wir mehr Solidarität mit Taiwans Demokratie zeigen. (...)

(...) Die Wirksamkeit eines Impfstoffes bezieht sich nicht auf die Menge der Geimpften, sondern auf die Menge der Infizierten (...)

(...) Die umfassende Neuausrichtung des BAMF im Jahr 2018 war aus heutiger Sicht sehr richtig. (...)

(...) Aus meiner Sicht ist eine grüne Kanzlerin/ ein grüner Kanzler eine Katastrophe für Deutschland. (...)

(...) Denn wie Sie selbst richtig anmerken, kommt es nicht nur auf die Gesamtmenge des produzierten Stroms an, sondern maßgeblich auf dessen zeitliche und räumliche Verfügbarkeit. Es ist daher essentiell, dass uns ein Ausgleich temporärer Unterschiede zwischen Stromangebot und –nachfrage gelingt. (...)

(...) Antworten zu Ihren Fragen finden Sie in der von der Grünen Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenen Studie (...)

(...) so können Sie sich sicher sein, dass es lediglich bei einer Impfempfehlung bleiben wird. Einen Impfzwang wird es nicht geben. (...)