Grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert
Auch wenn Deutschland doppelte Staatsangehörigkeiten zulässt, muss dies auch im anderen Land möglich sein. Ist dies nicht der Fall, ist eine doppelte Staatsangehörigkeit nicht möglich, da sonst die aus bspw. Singapur entfallen würde.
Bessere Rechtssetzung und Bürokratieabbau sind ein wichtiges Anliegen auch von uns als SPD-Bundestagsfraktion
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Klimageld aufgrund seiner sozialen Komponente von großer Bedeutung und wir setzen uns weiterhin dafür ein
Für einige Unternehmen ist der Strompreis trotz positiver aktueller Entwicklungen noch immer sehr hoch.
Bislang hat die Energiekrise den Effekt der Emissionshandelssysteme auf den CO2-Preis in Deutschland weit überschattet.
