Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cem Z. • 26.01.2023
Antwort von Thomas Hölck SPD • 03.02.2023 Zunächst einmal teile ich Ihre Ansicht – diese Art von Werbung ist meiner Ansicht nach für Kinder ungeeignet, noch dazu am helllichten Tag. Tatsächlich ist diese Werbung bisher erlaubt, da sie offenbar nicht gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zu verstoßen scheint.
Frage von Hubertus S. • 26.01.2023
Antwort von Michael Roth SPD • 27.01.2023 Deutschland führt keinen Krieg gegen Russland, sondern wir unterstützen die Ukraine bei ihrem Freiheitskampf gegen den russischen Aggressor.
Frage von Sigrid B. • 26.01.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 09.02.2023 das hat vermutlich etwas mit dem Wahlkampf in Polen zu tun. Die Polinnen und Polen wählen in diesem Jahr ein neues Abgeordnetenhaus und einen neuen Senat.
Frage von Andreas L. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Stephan K. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von André D. • 26.01.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023 Ein generelles Tempolimit wäre ein wichtiger Baustein, damit der Verkehrssektor seine Ziele erreicht ebenso die Stärkung von Bahn, Rad und Bus in Stadt und Land, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, die Beschleunigung der Planung für Schienen und Brücken sowie eine Elektrifizierungsoffensive für den Güterverkehr.