Frage von Christoph W. • 22.04.2023
Antwort ausstehend von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph W. • 22.04.2023
Antwort von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Das von Ihnen angesprochene Problem besteht durchaus und bewegt sich im Spannungsfeld zwischen der Erforderlichkeit einer Erreichbarkeit aus Gründen des effektiven Verbraucherschutzes oder der Strafverfolgung einerseits und dem von Ihnen beschriebenen berechtigten Bedürfnis nach Anonymität im Netz andererseits
Frage von Marko N. • 21.04.2023
Antwort von Maja Wallstein SPD • 26.06.2023
Wir entlasten zielgenau die, die es am meisten brauchen, denn es ist unser Anspruch niemanden in der Krise zurückzulassen
Frage von Uschka P. • 21.04.2023
Antwort von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.05.2023
Bezahlt werden die Polizeieinsätze bei Fußballspielen wie auch alle anderen Polizeieinsätze aus dem allgemeinen Haushalt der Innenbehörde.
Frage von Gustav B. • 21.04.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 25.04.2023
Neben den Entlastungen, die ich als Antwort auf Ihre Frage vom 28.03.2023 geschildert habe, gibt es aktuell sind keine weiteren Entlastungsvorhaben.
Frage von Heike R. • 21.04.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2023
unser Ziel ist eine solidarisch finanzierte Bürger*innenversicherung, in der jede*r unabhängig vom Einkommen die Versorgung erhält, die notwendig ist.