Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Urban S. • 31.05.2023
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 06.06.2023

Die Inflationsausgleichszahlung erhalten Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Die Prämie ist das Ergebnis von Tarifverhandlungen.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 24.07.2023

Whistleblower sind Personen, die vertrauliche/sensible Informationen über illegale, unethische oder unangemessene Aktivitäten innerhalb einer Organisation oder Regierung enthüllen bzw. an Journalisten weitergeben

Portrait von Matthias Ecke
Antwort von Matthias Ecke
SPD
• 10.07.2023

Das sog. Whistleblower-Gesetz schützt Menschen, die Missstände in Institutionen aufdecken helfen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Der Koalitionsvertrag der Ampel betont das Ziel einer nachhaltigen Digitalisierung, will die Demokratie stärken und verstärkt gegen Desinformation und Hass im Netz kämpfen. KI-Systeme wie ChatGPT stellen uns hier vor große Herausforderungen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 05.06.2023

Wichtig ist: Sie dürfen auf keinen Fall die ausländische Staatsangehörigkeit annehmen, bevor das Gesetz in Kraft ist.

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