Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von steffen häussler d. • 10.12.2006
Frage an Ulla Schmidt von steffen häussler d. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ihre Meinungsäußerung vor dem Hintergrund vermuteter Verschlechterungen Ihrer Situation durch die Gesundheitsreform wurde zur Kenntnis genommen. Informationen über die tatsächlich erfolgten Verbesserungen für Ärztinnen und Ärzte finden Sie unter http://www.bmg.bund.de bzw. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 13.12.2006 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Nun zu Ihrer Frage, welches Thema mir besonders am Herzen liegt: Als Mitglied des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setze ich mich besonders für die Interessen des Mittelstands in meinem Wahlkreis ein. Da ich vor meiner Parlamentstätigkeit selbst 10 Jahre als freiberuflicher Mittelständler tätig war, weiß ich wie wichtig die Förderung der kleinen und mittelständischen Unternehmen ist. (...)

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 18.01.2007 von Waltraud Lehn SPD

(...) Festzustellen ist, dass es im Bereich der Besteuerung der Umsätze im Gesundheitsbereich bereits eine Vielzahl Sonderregelungen gibt, die Sozialversicherungsträgern und Privatpersonen gleichermaßen zugute kommen. So enthält das Umsatzsteuergesetz z.B. eine Steuerbefreiung für die meisten Umsätze der Heilberufe und Krankenhäuser. (...)

Portrait von Jochen Borchert
Antwort 25.01.2007 von Jochen Borchert CDU

(...) Neben Deutschland erheben beispielsweise auch Österreich, Dänemark und Norwegen den vollen Mehrwertsteuersatz auf Medikamente. Eine Absenkung des MehrwertsteuersatMehrwertsteuersatzeshekenpflichtigen Arzneimitteln ist derzeit nicht geplant und wird im Rahmen weiterer Diskussionen um die Mehrwertsteuer zu prüfen sein. Ich versichere Ihnen, dass ich die in diesem Zusammenhang stattfindenden Beratungen der zuständigen Arbeitsgruppe der CDU kritisch begleiten werde. (...)