Frage von Dieter K. • 17.08.2005

Antwort ausstehend von Frank Hahn BüSo
Sehr geehrter Herr Kersten,
Sehr geehrter Herr Kersten,
Sehr geehrter Herr Kersten,
Im Kern geht es um die Frage, ob wir mehr direkte Beteiligungsrechte haben wollen. Ich bin, wie hier bereits ausgeführt, sehr wohl der Ansicht, politische Teilhabe jenseits von Wahlen zu ermöglichen.
Sehr geehrter Herr Wille,
Auch als mitregierende Partei in manchen Ländern kann sich auch die Linkspartei nicht über Gesetze hinwegsetzen, die auf Bundesebene gelten.