Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schira
Antwort 12.12.2007 von Frank Schira CDU

(...) Wie auf der Seite der Hamburger Bürgerschaft zu sehen ist, habe ich nach dem Abitur eine Kaufmännische Ausbildung absolviert und abgeschlossen. Diese Lehre zum Bürokaufmann hat mir sehr viel Freude gemacht. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 17.12.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Da im vorliegenden Fall die HEW eine Versorgerfunktion inne hatte, könnte man auch die Meinung vertreten, dass dies einer hoheitlichen Aufgabe nahe kommt, da gerade auch die Versorgung mit Energie erst zur Grundrechtsverwirklichung beiträgt. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort 19.12.2007 von Friederike Föcking CDU

(...) Umgekehrt kann man natürlich einwenden, dass der Staat die Daseinsvorsorge seiner Bürgerinnen und Bürger sichern muss, im Fall der HEW wäre das also das Gebiet der Energieversorgung. Die Frage ist allerdings, wo dann die Grenzen für die staatlichen Aufgaben liegen sollen, denn auch Krankenhäuser und Lebensmittelgeschäfte sichern unser Dasein, ohne dass sie staatlich sein müssen. (...)

Stefan Politze
Antwort 20.01.2008 von Stefan Politze SPD

(...) ich bin froh, dass ich Recht behalten habe und nun endlich der Runde Tisch stattfinden wird. (...) Somit ist eine breite Bürgerbeteiligung sichergestellt. (...)