Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Jung
Antwort 05.06.2008 von Andreas Jung CDU

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung der Verbraucherinformation beim Einkauf von Lebensmitteln durch klare und verständliche Kennzeichnung auf den Verpackungen, und durch Angabe der Gesamtkalorien auf der Vorderseite brauchen. Denn nicht zuletzt die Diskussion um Übergewicht und mangelnde Bewegung, insbesondere bei Kindern, hat gezeigt, dass das Wissen über Nahrungsmittel sowie auch die einfach verständlichen Informationen über die relevanten Inhaltsstoffe von Lebensmitteln verbessert werden müssen. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 16.04.2008 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) Die Ampelkennzeichnung, wie sie in Großbritannien derzeit freiwillig von einigen Lebensmittelherstellern für einige Produkte praktiziert wird, ist dabei nur eine mögliche Informationsform. Darüber hinaus sind auch etliche andere Modelle vorstellbar. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 08.12.2008 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte die Ampelkennzeichnung für eine gute, plastische Möglichkeit, die Verbraucherinnen und Verbraucher über den Nährwert eines Produkts zu informieren. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 23.04.2008 von Matthias Miersch SPD

(...) Unser Rentensystem beruht maßgeblich auf dem Äquivalenzprinzip. Das heißt, dass die Höhe der Rente grundsätzlich von der Höhe der gezahlten Beiträge abhängt, würde man von dem Prinzip der prozentualen Anpassung abgehen, wären hohe Beitragszahlungen verhältnismäßig weniger wert als geringe Beitragszahlungen. Ein solcher Verstoß gegen das Äquivalenzprinzip würde vom Bundesverfassungsgericht als Verstoß gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewertet werden und ist demzufolge unzulässig. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Blumenthal,

Ihre Nachricht vom 8. April hat mich erreicht.

Als Anlage übersende ich Ihnen meinen Kommentar in der Super Illu zu dieser Frage. Daraus können Sie auch meinen Standpunkt ersehen.