Sehr geehrter Herr Waxweiler,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) wir hatten auch über das Anliegen gesprochen, Körperschaften des öffentlichen Rechts (also auch AZV) von Spekulationen und risikobehafteten Finanzgeschäften abzuhalten. Einen dementsprechenden Antrag wird die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Burgenlandkreis am 21. (...)
Sehr geehrter Herr Wacker,
es fehlt Ihnen an Respekt. Warum sollte ich Ihnen antworten?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Wacker,
es fehlt Ihnen an Respekt. Warum sollte ich Ihnen antworten?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Vielmehr soll der Polizei ermöglicht werden, insbesondere gewaltbereiten Jugendlichen noch vor Begehung einer Straftat gefährliche Messer abzunehmen. (...) Soweit ein berechtigtes Interesse zum Führen eines Messers vorliegt, muss das Messer nicht in einem verschlossenen Behältnis transportiert werden. (...)
(...) die Begründung, dass die Mehrwertsteuererhöhung nötig war, waren die Staatsfinanzen. Die Erhöhung war die beste Möglichkeit, den Staatshaushalt in Ordnung zu bringen. (...)