Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Offenbar gibt es in diesem Forum Irritationen über meinen Politik-Stil.
(...) Auch heute noch ist diese Regelung für einen Teil der über 500.000 aus der Türkei und ca. 280.000 aus den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland von Bedeutung: Ihre Familienangehörigen sind nicht nach Deutschland nachzogen, sondern oft auch aufgrund der Familienversicherung im jeweiligen Heimatland geblieben und unterliegen den dort geltenden Bestimmungen über Leistungen der Krankenversicherung. (...)
(...) Februar wird - auch grammatikalisch korrekt - zutreffend, die der Exekutive zugeordnete Funktion von Finanzbehörde und HGV geschildert. Aufsichtsratvorsitzender der HGV ist in seiner Funktion der Finanzsenator, unabhängig von der Person des Amtsträgers. (...)