Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 25.02.2008
Frage an Dirk Niebel von Christian B. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 05.03.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Die CDU ist in Hessen die stärkste Partei geworden, auch wenn sie massiv verloren hat. Aus unserer Sicht belegt der Wahlkampf von Roland Koch, dass diese Partei ein liberales Korrektiv braucht. Wir haben in Hessen eine klare Aussage zugunsten der CDU gemacht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 09.03.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der entgültige Status des Kosovo hätte einverständlich, jedenfalls nicht einseitig unter Förderung der Trennung durch die Nato-Staaten und unter dem Protektorat der Nato entschieden werden sollen, sondern, wie in der UN-Resolution vorgesehen, nach Abzug der Nato. Die Nato hat von Anfang an, während des Krieges und bis heute die UCK und deren Ziel unterstützt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 05.03.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die private Arbeitsvermittlung gestärkt wird. Echten Wettbewerb gäbe es, wenn Arbeitslose bei drohender Arbeitslosigkeit sofort den privaten oder staatlichen Arbeitsvermittler ihres Vertrauens aufsuchen dürfen. Die staatliche Arbeitsvermittlung sollte sich wenigstens in einem einzuführenden erfolgsabhängigen Lohnanteil durch die Gutscheineinnahmen refinanzieren. (...)

Frage von Torben F. • 25.02.2008
Frage an Gregor Gysi von Torben F. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.03.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Argument, dass Konzerne deshalb Deutschland verließen, ist durch Beispiele wie Schweden, Dänemark und andere Länder widerlegt. Es gibt für das stärkste ökonomische Land nicht den geringsten Grund, eine unterdurchschnittliche Steuerabgabenquote zu realisieren. Wenn die gegenwärtige Koalition Steuern erhöht, dann fällt ihr allerdings nichts anderes ein als die Mehrwertsteuer, die viele gering und durchschnittlich Verdienende übermäßig belastet. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 04.03.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin der Ansicht, dass diese Entscheidung richtig war, und dass ein solches Sondierungsgespräch sehr ernsthaft geführt werden muss. (...) Und wenn es mit der CDU nicht geht, dann wissen wir nach den Gesprächen auch genau, warum es nicht geht und können erhobenen Hauptes in die Opposition gehen. (...)