Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Straubinger
Antwort 11.04.2008 von Max Straubinger CSU

Sehr geehrter Herr Putz,

ihre E-Mail vom 03. April 2008 möchte ich gerne beantworten, wenn Sie mir bitte ihre private Anschrift per Mail unter max.straubinger@bundestag.de zuleiten.

Frage von Dietrich S. • 04.04.2008
Frage an Daniel Bahr von Dietrich S. bezüglich Senioren
Portrait von Daniel Bahr
Antwort 28.04.2008 von Daniel Bahr FDP

(...) Bei der Rentenkasse handelt es sich um ein eigenständiges System. Die eingezahlten Beiträge dürfen also nur für die Auszahlungen der Renten verwand werden. Die Beitragszahler haben sehr wohl einen Vertrauensschutz. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 09.04.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Ich habe bereits nach Abschluss der Verhandlungen in Potsdam erklärt, den Tarifabschluss im wesentlichen Inhalt auf die Beamten und Versorgungsempfänger des Bundes zu übertragen. Da eine solche Übertragung einer gesetzlichen Grundlage bedarf, bereitet mein Ministerium derzeit den Entwurf eines Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes vor. (...)