Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anna Lührmann
Antwort 02.05.2008 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ein einheitliches Rentenrecht (die grüne Bürgerversicherung) halte ich für gerechter und grundsätzlich sinnvoll, ein "Allheilmittel" ist es jedoch nicht, denn: Wenn man die Beamten, Selbstständigen und Politiker auch in die Rentenversicherung übernimmt, dann erwerben diese auch Rentenansprüche, die später von jüngeren gezahlt werden müssen. Das heißt, ein solches System ist zwar gerechter, hilft uns aber kaum dabei, den demographischen Wandel zu finanzieren, der ja auch vor Beamten nicht halt macht. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 28.05.2008 von Franz Thönnes SPD

(...) Würde man dieses System abschaffen, würden die Beschäftigten in den neuen Ländern wegen der noch immer durchschnittlich niedrigeren Löhne in Zukunft weniger Entgelt­punkte als bisher erwerben können. Zwar würde die jetzige Rentnergeneration ab sofort gleich hohe Renten wie Versicherte mit vergleichbaren Westbiografien erhalten, künftigen Rentnergenerationen in den neuen Ländern würde jedoch trotz eines einheitlichen aktu­ellen Rentenwerts die Chance auf gleich hohe Renten im Alter genommen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Frieden wird es nur geben, wenn die Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser ebenso durchgesetzt werden wie die Rechte der Israelis. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 15.04.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Außerdem wies Claudia Roth in ihrer Rede darauf hin, dass Rudi Dutschke ein Anhänger der Reformpolitik des „Prager Frühlings“ war: „Rudi hatte (am Tag des Attentats) seine Arbeit an einem Manuskript über seine Prag-Reise aus der Vorwoche unterbrochen, wo am 5. April 1968 das Reformprogramm der KPČ vorgestellt worden war, ein Programm, das auf Meinungs- und Informationsfreiheit, Wirtschaftsreformen und eine Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit zielte.“ (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 16.04.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Hansen,

aufgrund der vielen Nachfragen gibt es das T-Shirt mit den chinesischen Schriftzeichen für Menschenrechte nun über die Homepage von Herrn Beck zu bestellen: