Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.04.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) ich teile nicht vollständig die Auffassungen von Katja Kipping. Ich meine, dass diejenigen, die bedürftig sind, eine Art Grundeinkommen erhalten müssen, allerdings meine ich, dass jene, die nicht bereit sind, irgendeinen solidarischen Beitrag in der Gesellschaft zu leisten - auch nicht ehrenamtlich - gewisse Abzüge erhalten müssten im Unterschied zu den anderen. Die Höhe muss so gestaltet sein, dass man davon in Würde leben kann. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort 22.04.2008 von Gunter Weißgerber SPD

(...) Doch glaube ich, noch einmal Eines klarstellen zu müssen: Abgeordnete des Deutschen Bundestages erhalten nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament zwar noch für eine geringe Zeit ein Übergangsgeld (es gibt keinen Kündigungsschutz!), werden dann aber wie jeder andere Arbeitslose behandelt. Das heißt, sie erhalten beispielsweise die Grundsicherung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Was ich tue oder unterlasse, verantworte ich, und zwar mit meiner politischen Existenz. So ist das in einer parlamentarischen Demokratie. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 25.04.2008 von Walter Riester SPD

Sehr geehrter Herr Albers,

die angekündigte Stellungnahme ist auf meiner Homepage auf der Startseite einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Riester