Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 11.02.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Erlauben Sie mir noch einen generellen Satz zu dem Problem der Arbeitslosigkeit: Leider ist es so, dass man durch umfangreichen Schutz einzelner gesellschaftlicher Gruppen häufig das Gegenteil erreicht. So werden Mindestlöhne leider nicht beschäftigungsfreundlich wirken, sondern Arbeitsplätze zerstören oder neue verhindern. Wer z.B. aufgrund seiner beruflichen Qualifikation nicht die Möglichkeit hat, einen Lohn am Arbeitsmarkt zu erzielen, der dem Mindestlohn entspricht, der wird jetzt keinen Job mehr finden. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 18.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Aber dies allein ist nicht der Grund für die Existenz als Stadtstaat. Ich halte die Alternative Nordstaat nicht für wünschenswert. Ich bin für Kooperationen mit unseren Nachbarländer, wo immer es möglich ist und Steuergeld spart. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 15.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) Zunächst zu unserer Bilanz: Dank der erfolgreichen Kita-Politik des Senates sind heute 9 000 Kinder mehr in der Kita-Betreuung als zu rot-grünen Regierungszeiten. Die Ausgaben wurden in diesem Bereich von 275 Mio. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 12.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Im Übrigen finde ich es ein wenig anbiedernd und überhaupt nicht hanseatisch, dass Herr von Beust sich als "Dein Bürgermeister" plakatieren lässt. (...)