Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.05.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich hatte mich schon vor Jahren mit den Unstimmigkeiten rund um die Ereignisse vom 9.11. (...) Nach meiner Auffassung spricht vieles dafür, daß in den US-Sicherheitsdiensten viel mehr bekannt war, als bisher zugegeben wird. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 19.05.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) Ich möchte dies gerne begründen: Jede Erhöhung der Diäten für Mitglieder des Deutschen Bundestages war in den vergangenen Jahrzehnten begleitet von einer sehr kritischen öffentlichen Diskussion. Ein Grund dafür ist, dass die Bundestagsabgeordneten die einzige Berufsgruppe sind, die selbst über die Höhe ihres Verdienstes entscheiden, das Bundesverfassungsgericht hat unmissverständlich festgestellt, dass dies auch zwingend so sein MUSS. Die Entscheidung über die eigenen Bezüge kann den Bundestagsabgeordneten also keiner abnehmen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) die Debatte über die neuerliche Anhebung der Abgeordnetenentschädigung macht deutlich, wie gut unsere Demokratie funktioniert. Die Debatte wird breit, kontrovers, leidenschaftlich und mit sehr viel Resonanz geführt. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 03.06.2008 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Auch ich habe es nicht für vermittelbar gehalten, eine Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten durchzusetzen, während gleichzeitig die Menschen im Land großen Belastungen ausgesetzt sind. (...)