Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brandner
Antwort 22.02.2008 von Klaus Brandner SPD

(...) Diese Möglichkeit für ältere Arbeitnehmer, Leistungen des Arbeitsförderungsrechts unter erleichterten Voraussetzungen zu beziehen, war wegen der schwierigen Arbeitsmarktlage für diesen Personenkreis zeitlich befristet geschaffen worden. Die Befristung ist am 1. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 27.02.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir fordern die konsequente Einhaltung des Vorsorgeprinzips im Gentechnikrecht, wonach zunächst bewiesen werden muss, dass Produkte für Mensch, Tier und Umwelt ungefährlich sind. Derzeit berufen sich die Saatgut-Konzerne Monsanto, BASF und Syngenta darauf, dass das Risiko von gentechnisch veränderten Pflanzen nicht nachweisbar sei. Wir sagen: "Nicht-bekannt" ist nicht gleichzusetzen mit "nicht-gefährlich", höchstens mit "nicht-untersucht". (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 29.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mein Wissen reicht immerhin so weit, daß ich davon überzeugt bin, man soll die Finger von genetisch veränderten Lebensmittel lassen und als Voraussetzung dafür sollte bei jedem Kaufangebot von Lebensmittel leicht erkennbar markiert sein, ob es sich um ein so verändertes Produkt handelt. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 24.01.2008 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Gleichzeitig gibt es einen massiven Demokratieabbau, vor allem in der EU durch die neuen Verträge, ohne, dass es tatsächlich jemanden stört, weil alle mit der persönlichen Sorge um die Existenz beschäftigt sind. Die Lobbyistenvereinigungen entwerfen für die EU Kommission die Gesetze, das gewählte Parlament hat kaum noch Einflußmöglichkeiten. (...)