Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 18.06.2008 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Berger,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16. Juni 2008 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 07.08.2008 von Stephan Mayer CSU

(...) Natürlich muss der Staat ein Interesse daran haben, dass Arbeitnehmer, die vollzeitig erwerbstätig sind, den dafür angemessenen Lohn erhalten und ihre Familie ernähren können. Wir müssen uns aber auch eingestehen, dass der Staat nicht alles leisten und erst recht keine Garantie für einen Mindestlohn abgeben kann. Ich glaube auch, dass wir in Deutschland in den vergangenen knapp sechzig Jahren sehr gute Erfahrungen mit der Tarifautonomie gemacht haben und mit der Tatsache Erfolg hatten, dass der Staat sich aus der Lohnfindung herausgehalten hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Sarzio,

für Ihre abwegigen Obsessionen und Vorurteile sind allein Sie verantwortlich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 16.07.2008 von Eike Hovermann SPD

(...) Das Image von Hauptschulen hat sich in den letzten Jahrzehnten gründlich gewandelt. Während ein durchschnittlicher Hauptschulabschluss lange Zeit Garant für gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz war, stellt sich die Situation heute ambivalenter dar: Häufig nur noch in ländlichen Regionen sind leistungsstarke Hauptschulen zu finden – die restlichen Bildungseinrichtungen erreichen nur mehr ein niedriges oder mittleres Leistungsniveau. (...)