Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Lieber Herr Scherer,

wie besprochen, haben Sie Ihre Antwort per Post erhalten.

Beste Grüße

i.A. Yvonne Mockenhaupt

(...) Die Bürgerinnen und Bürger werden verstärkt in die Politikgestaltung auf europäischer Ebene einbezogen. Mit dem Vertrag von Lissabon wird ein Europäisches Bürgerbegehren eingeführt. Wenn mehr als eine Million Bürger in einer relevanten Zahl von Mitgliedstaaten eine Forderung aufstellen, muss dieses Bürgeranliegen auf die Agenda der Europäischen Institutionen kommen. (...)

(...) Die geltenden EU-Verträge sind für die erweiterte Union unzureichend. Für die Herausforderungen der Globalisierung, vor denen die EU steht, ist sie mit dem Vertrag von Nizza nicht gerüstet. Deshalb werden hoffentlich auch jene Staaten den Vertrag zügig ratifizieren, die dies bisher noch nicht getan haben. (...)

Sehr geehrter Herr Fischer,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Sehr geehrter Herr Riepe,

Sie können gerne endlose Absurdistan-Debatten über angebliche Zwangsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland führen. Aber nicht mit mir!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz