Antwort 03.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrte Frau Merkel,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.06.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrte Frau Fochler,
Antwort 26.06.2008 von Nina Hauer SPD
(...) Das Ziel der SPD ist es, mittelfristig wieder unter die 36 Prozent an Sozialabgaben zu kommen. Für eine Krankenschwester mit einem monatlichen Einkommen von 2500 Euro bedeutet dies z.B. eine Entlastung von 600 Euro im Jahr. (...)
Antwort 17.12.2008 von Daniela Ludwig CSU
Sehr geehrter Herr Rudolph,
gerne möchte ich Sie auf die Antwort von unserer Bundesjustizministerin Zypries vom 5.11. auf eine gleichlautende Frage verweisen. Dort schreibt sie:
Antwort 26.06.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) die Rücknahme der Vorbehaltserklärung wäre ein politisches Signal mit symbolischer Bedeutung. Bei der Vorbehaltserklärung von 1992 handelte es sich im Wesentlichen um Erläuterungen, die man damals meinte zu brauchen, um Überinterpretationen der Kinderrechtskonvention zu vermeiden. Heute ist klar, dass die Kinderrechtskonvention ohne die Vorbehaltserklärung genauso interpretiert werden würde, wie jetzt mit der Erklärung, deshalb halte ich die Rücknahme zwar für richtig, aber nicht für "dringend notwendig". (...)
Antwort 18.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Heinz,
ich soll geschrieben haben, "auf die "Meinung" der Bürger nichts zu geben". Wo habe ich das geschrieben? An keiner Stelle habe ich das geschrieben!