Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Hier ist die Wohn und Lebensqualität noch mal wichtiger, wie in einem Flächenstaat. Das Wohnen und Giftdeponien in enger Nachbarschaft untergebracht sind schadet den Bürgern, auch wenn Zäune und andere Sicherungsmaßnahmen vorhanden sein sollten. Die Deponie-Altlasten haben unterschiedliche Verursacher, ich vermisse bisher das Konzept der Stadt, wie wir von den weit über 20 Deponien in Hamburg wieder runterkommen wollen. (...)

(...) die Planungen für eine Giftschlickdeponie an der Bille in Kirchsteinbek sind ein Skandal: Während die Stadtentwicklungsbehörde verkündet, Billstedt mit großen Programmen aufwerten und „familienfreundlicher“ machen zu wollen, plant Hamburg Port Authority eine 38 Meter hohe Schlickdeponie – an einem der landschaftlich interessantesten Ort im Hamburger Osten. Ein Widerspruch, der stark an den von Hafenquerspange und „Sprung über die Elbe“ in Wilhelmsburg erinnert... (...)

(...) Diese Netzneutralität gerät dadurch in Gefahr, dass Anbieter erklärt haben, sie würden mit Schaffung der technischen Möglichkeiten die Daten nach Inhalt und Urheber unterscheiden können und bestimmte Daten nur nach Bezahlung weiterleiten. (...)

(...) Sie tut dies unabhängig von Weisungen der Bundesregierung. Generell haben nationale Goldreserven in einer Währungsunion eine vertrauens- und stabilitätssichernde Funktion u.a. für die gemeinsame Währung. (...)

Sehr geehrter Herr Neumann,