Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 19.08.2008 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) In Südwestdeutschland sind in diesem Frühjahr etwa 11 000 Bienenvölk11 000 Bienenvölker Julius Kühn-Institut) teilweise schwer geschädigt worden. Die Ursachen sind erforscht. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 06.08.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Passivrauchen kann Krebs auslösen, es kann zu Schlaganfällen und Lungenkrankheiten führen. Mit einem Rauchverbot in Gaststätten sollen daher nicht die Raucher gegängelt, sondern die Nichtraucher vor den Folgen des Tabakkonsums geschützt werden. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Gesetzgebung der Bundesländer zum Rauchverbot in Gaststätten für ungültig erklärt. (...)

Portrait von Hüseyin Aydin
Antwort 08.08.2008 von Hüseyin Aydin Die Linke

(...) Die Menschenrechtsverletzungen im Iran sind vor allem gegenüber Frauen, Homosexuellen und politischer Opposition massiv und nicht duldbar. Die Bedrohung durch Todesstrafe ist einer der eindeutigsten Asylgründe, für die wir eintreten, ebenso wie die Flucht vor Krieg oder den Tod durch Verhungern. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 04.11.2008 von Gerald Weiß CDU

(...) Allerdings gibt es durchaus allgemeine Regelungen bezüglich der Arbeitszeit, Überstunden und Freizeitausgleich. Was den Ausgleich von Arbeitszeit angeht, gilt etwa folgende Regel: Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Deshalb erlaubt das Arbeitszeitgesetz in außergewöhnlichen Fällen Ausnahmen von den Arbeitszeit-Grundnormen. (...)