Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 31.01.2008

(...) Das angesprochene Problem zeigt, dass das Recht der Krankenversicherungsbeiträge für Ruheständler nicht nur unsystematisch, sondern eventuell auch verfassungswidrig ist. Wäh­rend für Renten aus privaten Verträge gar keine Krankenversicherungsbeiträge in der Aus­zahlungsphase anfallen, zahlen Rentner der gesetzlichen Rentenversicherung den halben Beitragssatz und Betriebsrentner den vollen Satz. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 22.12.2007

(...) mein Großvater war "Oberlehrer" an einer Dorfschule / Volksschule und hat das Ursprungsmodell "Eine Schule für alle" über viele Jahre praktiziert. (...) Die Schülerinnen und Schüler hatten zeitbedingt (30ger bis 60ger Jahre) Deutsch als Muttersprache und wer auf die weiterführende Schule sollte, verließ eben ohnehin nach der 4. (...) Ich bin zwar kein Pädagoge aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass intelligentere Schülerinnen und Schüler in diesem Modell mit Sicherheit unterfordert werden und das Ergebnis nach meinem Verständnis nur zu einem weiteren Absinken der zu erwerbenden Kenntnisse führen wird. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 19.12.2007

(...) Als Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft kann ich natürlich auch nicht über Wasser wandeln. Aber mit einer anderen Mehrheit im Hamburger Rathaus könnten die Prioritäten anders gesetzt werden: Viel Geld wird vom CDU-Senat in so genannten "Leuchtturm-Projekten" verbaut. (...)

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