Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Jürgen Eggers Die Linke • 24.01.2008 (...) Ungerecht an Hartz IV ist, das Menschen die Jahrzehntelang gearbeitet haben, und dann unverschuldet arbeitslos werden wie z.B. bei der Schließung der Elmeg vor einigen Jahren oder jetzt im Fall Nokia nach kurzer Zeit gleichgestellt werden mit Menschen die aus welchen Gründen auch immer, nie gearbeitet haben. (...) Bei der Feinstaubplakate bin ich mir noch nicht über meine Position im klaren. (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Jürgen Eggers Die Linke • 24.01.2008 (...) Ich sehe das Problem aber in schulischen Grundbildung. Das dreigliedrige Schulsystem ist bereits seit 20 Jahren veraltet. Durch den Ausleseprozess im Schulsystem ist das Bildungsniveau in der Hauptschule nicht angestiegen. (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 18.01.2008 (...) Januar 2006 theoretisch rund 15.000 Fahrzeuge älter als 16 Jahre betroffen. Da von ihnen jedoch viele bis Anfang 2008 mit Rußfiltern nachgerüstet (dafür gibt es einen Steuerlass in Höhe von 330 Euro) oder durch Neuwagen ersetzt sind, oder weil sie unter die Ausnahmeregelungen fallen, sind vom Fahrverbot absehbar weniger als 5.000 Fahrzeuge betroffen. (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Elke Kentner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2008 (...) Umwelt- und Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wenn wir alle aber jetzt nicht handeln, werden die Folgekosten, die wir als Gesellschaft zu tragen haben, um ein Vielfaches höher sein. (...)
Frage von Carsten L. • 13.01.2008
Antwort von Bernd Krukenberg FREIE WÄHLER • 14.01.2008 (...) um Ihre Frage kurz und knapp zu beantworten: "Wir haben keinen Fraktionszwang". Ich habe im Stadt- bzw.Ortsrat auch schon gegen Mitglieder meiner Fraktion gestimmt wenn ich anderer Ansicht war. (...)
Frage von Jule T. • 13.01.2008
Antwort ausstehend von Heidrun Kühn FDP