Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jürgen Eggers
Die Linke
• 24.01.2008

(...) Ungerecht an Hartz IV ist, das Menschen die Jahrzehntelang gearbeitet haben, und dann unverschuldet arbeitslos werden wie z.B. bei der Schließung der Elmeg vor einigen Jahren oder jetzt im Fall Nokia nach kurzer Zeit gleichgestellt werden mit Menschen die aus welchen Gründen auch immer, nie gearbeitet haben. (...) Bei der Feinstaubplakate bin ich mir noch nicht über meine Position im klaren. (...)

Antwort von Jürgen Eggers
Die Linke
• 24.01.2008

(...) Ich sehe das Problem aber in schulischen Grundbildung. Das dreigliedrige Schulsystem ist bereits seit 20 Jahren veraltet. Durch den Ausleseprozess im Schulsystem ist das Bildungsniveau in der Hauptschule nicht angestiegen. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 18.01.2008

(...) Januar 2006 theoretisch rund 15.000 Fahrzeuge älter als 16 Jahre betroffen. Da von ihnen jedoch viele bis Anfang 2008 mit Rußfiltern nachgerüstet (dafür gibt es einen Steuerlass in Höhe von 330 Euro) oder durch Neuwagen ersetzt sind, oder weil sie unter die Ausnahmeregelungen fallen, sind vom Fahrverbot absehbar weniger als 5.000 Fahrzeuge betroffen. (...)

Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Elke Kentner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.01.2008

(...) Umwelt- und Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wenn wir alle aber jetzt nicht handeln, werden die Folgekosten, die wir als Gesellschaft zu tragen haben, um ein Vielfaches höher sein. (...)

Portrait von Bernd Krukenberg
Antwort von Bernd Krukenberg
FREIE WÄHLER
• 14.01.2008

(...) um Ihre Frage kurz und knapp zu beantworten: "Wir haben keinen Fraktionszwang". Ich habe im Stadt- bzw.Ortsrat auch schon gegen Mitglieder meiner Fraktion gestimmt wenn ich anderer Ansicht war. (...)

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