Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.09.2008, in der Sie sich kritisch mit der geplanten Einstellung von Langzeitarbeitslosen als Betreuungsassistenten in der Pflege auseinandersetzen. Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Betreuung pflegebedürftiger Menschen eine anspruchsvolle Tätigkeit ist, die neben der dafür notwendigen körperlichen Belastbarkeit auch beständige persönliche Hingabe und Einfühlungsvermögen erfordert. Als Christdemokratin fühle ich mich im Zeichen der Nächstenliebe diesem Anspruch zutiefst verpflichtet. (...)

(...) Zwar ermöglicht Art.146 GG auch weiterhin den Erlass einer neuen Verfassung im Wege einer Volksabstimmung zu erlassen, aber die Norm enthält keinen Auftrag zum Erlass einer neuen Verfassung. Art.146 GG ändert nichts daran, dass das GG die dauerhafte Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist. (...)

(...) Die Bundeskanzlerin hat nirgends davon gesprochen, dass Moskau zu "bestrafen" sei. (...)

(...) Hinter Ihrer konkreten Frage steckt eine etwas längere Diskussion, zu der ich gern etwas sagen möchte. Zunächst: ich würde Johnny Cash und deutschen Rap nicht in einen Topf werfen. Schon allein deshalb nicht, weil es einen homogenen "deutschen Rap" nicht gibt. (...)