Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 18.12.2008 von Antje Blumenthal CDU

(...) Ich kann Ihren Unmut über Details einzelner Gesetze verstehen. Denn in vielen Jahren als haupt- und ehrenamtliche Politikerin musste ich (frei nach Churchill) feststellen: Demokratie ist eine schlechte Regierungsform (weil wir Kompromisse machen müssen) – aber sie ist die beste Regierungsform, die wir haben. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 05.02.2009 von Alexander Alvaro FDP

(...) Nach den Plänen der Mitgliedstaaten soll die anonyme, private Kommunikation in der Europäischen Union gänzlich unmöglich werden. Das Recht auf Privatheit, das in Art.8 der EMRK festgeschrieben ist, wird hier mit Füssen getreten. Meiner Meinung nach sind elektronische und mündliche/schriftliche private Kommunikation gleich schützenswert. (...)

Frage von Sebastian F. • 17.12.2008
Frage an Otto Fricke von Sebastian F. bezüglich Finanzen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 13.01.2009 von Otto Fricke FDP

(...) Eines darf bei alle dem nicht außer Acht gelassen werden, und hier kommt der „Haushälter“ in mir durch: Ein Konzept für eine gerechte Steuer muss mit der Konsolidierung der Staatsfinanzen verbunden sein. Steuerentlastungen sind als Impuls für mehr Wachstum und Beschäftigung dringend erforderlich. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 22.12.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beweise für die Behauptung die US-Administration oder die Mitgliedrer dieser Administration Bush, Cheney, Rumsfeld und Frau Rice seien in irgendeiner Weise als Befehlsgeber oder in sonstiger Täterschaft an den Anschlägen in New York und Washington beteiligt gewesen, habe ich nicht gefunden. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 15.01.2009 von Franz Thönnes SPD

(...) Obwohl die Verantwortung entsprechend verteilt ist, ist sich die SPD-Bundestagsfraktion der Bedeutung des Themas zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bewusst. Deshalb haben wir in der Großen Koalition den weiteren Ausbau von Krippenplätzen durchgesetzt. (...)