Antwort 25.03.2009 von Klaus Ernst BSW
Sehr geehrte Frau Eck,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2009 von Daniel Bahr FDP
(...) ich kann Ihren Unmut gut verstehen. Während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens hat die FDP immer wieder darauf hingewiesen, dass CDU/CSU und SPD mit ihren Neuregelungen der ärztlichen Vergütung einen falschen Weg beschreiten. Die Budgetierung wird eben nicht abgeschafft, sondern lediglich in ein neues Gewand gehüllt. (...)
Antwort 04.01.2009 von Kim Philipp Nowak Republikaner
Sehr geehrter Herr Schwarz,
Antwort 06.02.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) Mit der jüngsten, sehr umfassenden Gesundheitsreform wurden keine Leistungen eingeschränkt, sondern -- im Gegenteil -- der Leistungsumfang zielgenau ausgebaut: Präventions- und Rehabilitationsleistungen, Impfungen oder eine bessere Palliativversorgung sind nur einige Beispiele. (...) Ein Element der umfassenden Gesundheitsreform ist der Gesundheitsfonds, der seit 1. (...)
Antwort 06.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ich nehme aber Ihre Anregung gerne auf. Im Bereich des Internets ist insbesondere der Schutz von Persönlichkeitsrechten in einem völlig desolaten Zustand. (...)
Antwort 31.01.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ihre Behauptung, der Deutsche Bundestag habe sehr häufig Entscheidungen zum Nachteil breiter Bevölkerungsgruppen getroffen, halte ich für abwegig. Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. (...)