Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort 02.06.2009 von Silvana Koch-Mehrin FDP

(...) Die Religionsfreiheit findet dort ihre Grenzen, wo die Rechte anderer beeinträchtigt werden. Wer das Recht auf freie Religionsausübung für sich in Anspruch nehmen will, kann dies nur im Einklang mit geltendem Recht tun. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 15.05.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Der jüngste Bericht der Internet Watch Foundation (IWF) belegt, dass die überwiegende Mehrzahl der Domains mit kinderpornographischem Inhalt kommerziell betrieben wird. Von 2006 auf 2007 war bei den kommerziellen Internetseiten sogar ein Zuwachs von 33 Prozent festzustellen. (...)

Antwort 12.05.2009 von Norbert Kandizora BÜNDNIS21

(...) Das Gesundheitswesen ist der zweite Programmschwerpunkt der Rentnerinnen und Rentner Partei (Deutschland). Bedingt durch die erhöhte Betroffenheit bei Krankheiten steht dieses Thema bei unserer Klientel , den Rentner/-innen ganz oben auf der Agenda . (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 21.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) die Beichte ist absolut tabu, und zwar auch dann, wenn der Inhalt des Gespräches aus Gründen der Gefahrenabwehr oder der Strafverfolgung von Interesse ist. Das Gespräch eines Mandanten mit einem Strafverteidiger ist absolut tabu. (...)

Antwort 29.05.2009 von Marco Wanderwitz CDU

(...) am heutigen Tag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion abschließend in Ihrer Thematik beraten. Wir werden im Rahmen der anstehenden Novelle des Waffenrechts hier keine Veränderungen vornehmen. Was wir tun ist, einen Entschließungsantrag auf den Weg bringen, der wissenschaftliche Untersuchungen in diesem Bereich befördert. (...)