Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Z. • 14.05.2009
Frage an Klaus Brandner von Michael Z. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Brandner
Antwort 14.07.2009 von Klaus Brandner SPD

(...) Zwischen den tragischen Vorfällen in Winnenden, Emsdetten oder Erfurt sind keine direkten Zusammenhänge zum Paintballsport zu entdecken. Deshalb haben wir von einem sofortigen Verbot von Laserdrome- oder Paintball- / Gotcha-Spielen abgesehen. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 14.05.2009 von Marianne Schieder SPD

Sehr geehrter Herr Blochberger,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.05.09.

Der Gesetzentwurf wirft zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen auf, die in einem transparenten parlamentarischen Verfahren erörtert werden müssen.

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort 14.05.2009 von Hans Peter Thul CDU

(...) Diese persönliche Wertvorstellung teile ich mit vielen Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen - sie müssen jedoch nicht zwangsläufig in ein Verbot münden. Ein mögliches Szenario ist ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU, der eine Überprüfung des Gefahrenpotenzials des Paintball-"Spiels" in Auftrag gibt. Danach kann dann anhand der Ergebnisse über ein mögliches Verbot entschieden werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Gehen Sie bitte davon aus, daß ich meine Arbeit als Abgeordneter seit über zwanzig Jahren sehr ernst nehme und mir das notwendige Fachwissen aneigne, wenn und soweit es erforderlich ist. (...)

Frage von Patrick A. • 14.05.2009
Frage an Ute Berg von Patrick A. bezüglich Recht
Portrait von Ute Berg
Antwort 20.05.2009 von Ute Berg SPD

(...) Auch mir sind keine Untersuchungen bekannt, wonach "Paintball" in einem Zusammenhang mit Straftaten steht. Mein Kollege Sebastian Edathy hat daher in meinen Augen einen sinnvollen Vorschlag gemacht: Er hat angeregt, zunächst eine wissenschaftlichewissenschaftliche Studieoblematische Auswirkungen von "Paintball" zu veranlassen und erst nach Vorliegen eines Ergebnisses darüber zu entscheiden, ob "Paintball" verboten werden sollte. Diese Vorgehensweise halte ich für richtig. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 21.09.2009 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Die Erschwernis dient dem Zweck, längerfristig den Markt für den Verkauf und Tausch dieses abscheulichen Materials auszutrocknen, für den Kinder gequält und sexuell missbraucht werden. Zum anderen haben wir dem Umstand Sorge zu tragen, dass sich ein solcher Eingriff im Rahmen des Grundgesetzes bewegt und bei den Bürgern keine ungerechtfertigten Ängste vor einem Eingriff in ihre Grundrechte entstehen, so wie auch Sie sie beschreiben. (...)