Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Karin Kortmann
Antwort 19.06.2009 von Karin Kortmann SPD

(...) "Killerspiele" finden können, verwundert mich nicht, da es sich bei "Killerspielen" nicht um einen juristisch klar definierten Begriff handelt, der als solcher in einem Gesetz verwendet wird. (...) Ich persönlich bevorzuge die rechtlich eindeutigeren Begriffe "gewalthaltige, gewaltverherrlichende und gewaltdarstellende Spiele". (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die Rasterfahndung halte ich für unverzichtbar. Die Rasterfahndung ist allerdings aus guten Gründen nur unter sehr strengen Voraussetzungen zulässig. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Es wird in der SPD-Bundestagsfraktion nicht über das Sperren weiterer Internet-Seiten nachgedacht. (...)