Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Sitte
Antwort 07.08.2009 von Petra Sitte Die Linke

(...) Der Zugang zu Bildung muss geöffnet werden. Kein OECD-Land hat ein so sozial selektives Bildungssystem wie Deutschland. Viele Einzelmaßnahmen sind dazu notwendig: an erster Stelle der Ausbau von qualitativ guten KiTa-Angeboten sowie die Einführung der Gemeinschaftsschule. (...)

Antwort 06.08.2009 von Peer Jürgens Die Linke

(...) Wenn man Armut bekämpfen will, muss man auch gegen den gewachsenen Niedriglohnsektor angehen - dazu zählen unter anderem die von ihnen angesprochenen 400-Euro-Jobs. Mini-Jobs, Leiharbeit und 1-Euro-Jobs sind untragbare Instrumente des Arbeitsmarktes. (...)

Portrait von Thomas Portz
Antwort 06.08.2009 von Thomas Portz CDU

(...) wir haben in den vergangenen Jahren einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit und eine Beschäftigungsaufbau erlebt, ohne dass der Kündigungsschutz eingeschränkt werden musste. Aus diesem Grunde sehe ich für eine Einschränkung des Kündigungsschutzes auch keinen akuten Bedarf und werde mich auch nicht aktiv dafür einsetzen. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 18.08.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)