Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Garrelt Duin
Antwort 11.09.2009 von Garrelt Duin SPD

(...) Die SPD hat sich immer gegen die Forderungen von Wirtschaftsverbänden und FDP gestellt, die Möglichkeit eines Zuverdienstes vollständig zu kappen. Es muss weiterhin möglich sein, dass man eine Teilrente in Anspruch nimmt und nebenbei noch etwas hinzu verdienen kann. Unser Ziel ist es, den Rentenübergang flexibel zu gestalten, damit jeder diesen Übergang nach seinen individuellen Bedürfnissen gestalten kann. (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort 14.09.2009 von Joachim Stünker SPD

(...) Wenn das der Fall ist, würde ich mich freuen, wenn Sie mir Ihre Stimme geben, selbst wenn wir in der einen Frage der Internetsperren unterschiedliche Auffassungen haben. Bitte bedenken Sie dabei auch unser Wahlsystem: Bei der Erststimme haben erfahrungsgemäß bei uns nur der SPD- und der CDU-Kandidat eine Chance. Alle anderen Kreuze wären mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit verschenkt. (...)

Portrait von Jörg Schindler
Antwort 08.09.2009 von Jörg Schindler Die Linke

(...) Ich trete für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ein. Meiner Auffassung nach sollte dies europäisch harmonisiert werden. (...)

Antwort 08.09.2009 von Heiner Haase BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin der Meinung, dass das Recht auf informelle Selbstbestimmung ein hohes Rechtsgut ist und unbedingt verteidigt werden muss. Allerdings bin ich auch für die Bekämpfung der Kinderpornographie, mir fehlt allerdings ein Überblick über die technischen Mittel, mit denen das zu verhindern ist. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Auch ich bedauere, dass das Bundesgesundheitsministerium oder die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Hotlines nicht kostenlos anbieten darf. Dies geht zurück auf eine Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. (...)