Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 21.06.2009

Sehr geehrter Herr Drescher,

darf ich Sie auf meine Homepage www.tauss.de verweisen?

Herzliche Gruesse

Joerg Tauss

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 24.06.2009

(...) am einfachsten waere es natuerlich, der Herr Bundespraesident unterschriebe das Gesetz wegen dessen offenkundiger Maengel nicht. Sollte er unterschreiben gibt es noch den Weg der Normenkontrollklage vor dem BVG. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 10.07.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet. In der Tat habe auch ich - wie bereits vor geraumer Zeit telefonisch erläutert - Bauchschmerzen bei diesem Gesetz. (...)

Frage von Gerrit K. • 19.06.2009
Portrait von Thea Dückert
Antwort von Thea Dückert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2009

(...) Deutlich ist jedoch auch, dass mit den sich rasch entwickelnden technischen Möglichkeiten und der kriminellen Energie der Täter neue Handlungsfelder im Kampf gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern entstanden sind und angegangen werden müssen. Der Kampf gegen Kinderpornographie und Ausbeutung von Kindern darf jedoch nicht bei den gesetzlichen Regelungen im Internet stehen bleiben. Wir brauchen und fordern einen nationalen Aktionsplan auf allen Ebenen sowie die bessere Ausstattung aller zuständigen Behörden mit Personal und Sachmitteln. (...)

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