Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika H. • 21.07.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 23.07.2009 (...) Die Antwort auf die erste Frage fällt mir am leichtesten: Ich bin immer noch ein SPD-Linker und vertrete dies auf zahlreichen Veranstaltungen und in den Medien. (...) Die SPD nähert sich – wenngleich nicht in dem Ausmaß, wie ich es mir wünschen würde – auch wieder den linken Positionen an, die ich all die Jahre vertreten habe. (...)
Frage von Ronald P. • 21.07.2009
Antwort von Lars Rohwer CDU • 21.07.2009 (...) In diese städtischen Planungszusammenhänge kann ich jetzt nicht eingreifen, zumal die Baumaßnahme bereits umgesetzt ist. Ich gehe davon aus, dass die bestehenden Lärmschutzgrenzen bei der Baumaßnahme B 173 und Verlängerung der Stadtbahn nach Pennrich eingehalten wurden, sonst wäre es nicht zu einer Genehmigung durch das Regierungspräsidium gekommen. (...)
Frage von Gabriele M. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Bernd Heynemann CDU Frage von Joachim R. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Eberhard Rink FDP Frage von Joachim R. • 21.07.2009
Antwort von Lars Rohwer CDU • 21.07.2009 (...) In der CDU-Fraktion funktioniert es mit der Fraktionsdisziplin folgendermaßen: Politische Entscheidungen im Parlament oder in den Landtagsausschüssen werden in Arbeitskreisberatungen und Fraktionssitzungen ausgiebig inhaltlich vorbereitet und diskutiert. Danach muss jeder Abgeordnete, der sich mit seiner Auffassung eventuell nicht durchsetzen konnte, für sich entscheiden, ob er sich von der Mehrheitsentscheidung überzeugen lässt und er im Parlament mit der Mehrheit der Fraktion stimmt. (...)
Frage von Walter L. • 21.07.2009
Antwort von Michael Panse CDU • 22.07.2009 (...) Zum Thema des Rauchens teile ich Ihre Auffassung. Als engagierter Gesundheitspolitiker habe ich mich für das Nichtraucherschutzgesetz ebenso wie für Jugendschutzgesetze in den vergangenen Jahren engagiert. (...)