Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ihre Frage beantworte ich mit einem klaren Ja. Ich bin für ein Verbot von Flaterate-Partys. (...)
(...) Davor war ich, wie Sie meiner Biografie entnehmen können, als Dozentin tätig und in keiner Volksvertretung aktiv. Unbestritten ist, dass die DDR demokratische Defizite aufwies, wie z.B. die fehlende Verwaltungsgerichtsbarkeit. Verfassungstext und –realität klafften mitunter deutlich auseinander. (...)
(...) Das Amt der bzw. des Bundesbeauftragten für Drogenfragen wird seit seiner Einführung im Jahr 1992 an Abgeordnete des Deutschen Bundestages aus der Regierungsfraktion vergeben. Die Amtsinhaberin bzw. (...)
(...) Dadurch ist die Abhängigkeit der Abgeordneten von ihren Parteien so groß, denn diese entscheiden ja über den Listenplatz. Eine andere Regelung wäre meines Erachtens besser. (...)
(...) Nach eigener Aussage hat Google inzwischen Aufnahmen in allen Deutschen Landkreisen und kreisfreien Städten gemacht. In den Verhandlungen mit Google haben wir allerdings erreicht, dass Google sich verpflichtet hat, von Aufnahmen, gegen deren Veröffentlichung Widerspruch erhoben wurde, auch die Rohdaten zu löschen. Auf diese Weise können die Aufnahmen auch nachträglich nicht wiederhergestellt werden. (...)