Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 20.07.2009
Antwort von Christoph Strässer SPD • 12.10.2009 (...) Im Rahmen der parlamentarischen Möglichkeiten habe ich mich als Sprecher für Menschrechte und humanitäre Hilfe für die Freilassung der Besatzung der Hansa Stavanger eingesetzt. Die Bundesregierung hat sich intensiv und erfolgreich um die Freilassung der Geiseln bemüht. (...)
Frage von Klaus K. • 20.07.2009
Antwort von Sebastian Reiche NPD • 20.07.2009 Sehr geehrter Herr König,
Frage von Horst Dr. S. • 20.07.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 31.07.2009 (...) Das getrennte Rentensystem ist deshalb nicht mehr tragbar. Für mich gehört deshalb die Überwindung der unterschiedlichen Rentensysteme zu den zentralen Fragen, die fast 20 Jahre nach dem Mauerfall dringend einer politischen Lösung bedürfen. (...)
Frage von heinrich b. • 20.07.2009
Antwort von Bernd Richter FREIE WÄHLER • 21.07.2009 (...) Kooperationen zur Erreichung gemeinsamer auch parteiübergreifender politischer Ziele sehen wir dagegen positiv. Eine Koalition mit Die Linke als SED/PDS-Nachfolgepartei, die dem Sozialismus der DDR stark verhaftet ist, kommt für uns nicht in Betracht. Bei CDU, SPD, FDP und Grüne ist dies auf Grund ihrer bürgerlichen Positionen anders, muss aber einzelfallbezogen in der Sache entschieden werden. (...)
Frage von Herbert K. • 20.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 12.08.2009 (...) Ich appelliere daher auch bei jeder Gelegenheit an die Erwachsenen, Verantwortung zu übernehmen und Alkohol nur maßvoll zu konsumieren. Es ist aber erwiesenermaßen wirkungsvoller, den Jugendlichen die Fähigkeit zu vermitteln, selbstbewusst "Nein" zu einem schädlichen Alkoholkonsum sagen zu können. Daher ist es richtig, dass Präventionskampagnen sich zuerst an Jugendliche wenden. (...)
Frage von Peter K. • 20.07.2009
Antwort von Cornelia Hoffmann-Bethscheider SPD • 28.07.2009 (...) Wir werden auch in Zukunft darauf drängen, dass Ruhe- und Erholungszeiten sowie Ferienzeiten stärker bei der Planung militärischer Flugübungen berücksichtigt werden. Gleichzeitig werden wir uns dafür einsetzen, dass Saarland vom Fluglärm zu entlasten und dafür sorgen, dass es eine gleichmäßige Aufteilung auf verschiedene Regionen im Hinblick auf Flugübungen erfolgt, damit dass Saarland hier nicht weiter überdurchschnittlich vom Fluglärm betroffen ist. (...)