Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Werner Bäumler
Die Linke
• 08.09.2009

(...) ich bin mit Ihnen völlig einig, dass Das Krankenhaus in kommunaler Hand bleiben muss.Gesundheit darf nicht zur Ware werden wo nur die Profite das einzige Ziel sind. Wenn Verluste geschrieben werden muss eine genaue Analyse gemacht werden wo die Verluste entstehen. (...)

Portrait von Marcus Reichenberg
Antwort von Marcus Reichenberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2009

(...) Des Weiteren bin ich fest davon überzeugt, dass mit spezialisierten Wahlleistungen die gesetzlichen Regelleistungen zu finanzieren sind. Was ein privater Träger kann, müsste doch eigentlich ein gut funktionierender öffentlicher Träger, mit einer qualifizierten, strukturierten Geschäftsleitung, ebenfalls können - nämlich: wirtschaftlich zu arbeiten!

Frage von Dieter S. • 20.07.2009
Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 30.07.2009

(...) Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Ortsdurchfahrt in Östringen wurde der kurvenreiche Bereich der Ortsdurchfahrt zwischen Musikschule und Feuerwehrhaus auf Tempo 30 beschränkt. (...) Bei den Lkw-Verkehren in der Ortsdurchfahrt Östringen handelt es sich weniger um Durchgangs- oder Mautausweichverkehre. (...)

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