Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jürgen Haschke
FREIE WÄHLER
• 10.08.2009

(...) Es müssten Fragen an alle Landtagskandidaten zugelassen werden. Sollten die gegebenen Antworten von ihren Inhalten her wahrheitswidrig, menschenverachtend oder verletzend sein, sollten diese dann aber nicht veröffentlicht werden. Bis heute konnte ich nicht feststellen, dass das Kuratorium Fragen an die NPD-Kandidaten nicht zulässt. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2009

(...) wie Sie vielleicht allen meinen Antworten auf die bisher an mich gerichteten Fragen entnommen haben, wurde von mir jeweils ein Zusatz eingefügt, mit dem ich zum Ausdruck gebracht habe, dass ich es für richtig hielte, die NPD nicht so zu behandeln, als sei sie eine "normale Partei". Dies ist sie mitnichten. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 21.08.2009

(...) Die Entscheidung des Kuratoriums zielte nicht darauf ab, Wählern einen (von vielen) Wegen für Fragen zu versperren. Der Grund für die Sperre waren viel mehr Manipulations- und Missbrauchsversuche von NPD- Kandidaten in Thüringen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 27.08.2009

(...) Einzelne, mutwillige Verstöße gegen die Bestimmungen beim Umgang mit Schusswaffen kann man allerdings selbst bei Polizeibeamten nicht ganz ausschließen. Gleichwohl kam es im Jahr 2008 zu keinem unzulässigen Schusswaffengebrauch von Angehörigen der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes. (...)

Frage von Heinz-Adolf B. • 10.08.2009
Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 20.08.2009

(...) Den Versuch, wieder die alten Verhältnisse vor der Krise herbeizuführen, kann und will die Union nicht gut heißen. Bonuszahlungen sind schließlich nur dann gerechtfertigt, wenn ein Unternehmen Erfolg hat. (...)

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