Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 17.06.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Wie Sie diesem entnehmen können, geht es bei der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit nicht nur um die Übung für einen möglichen “Ernstfall”, von dem niemand weiß, ob er überhaupt eintritt. Es geht der deutschen Marine vor allem um den Gewinn von neuen Fähigkeiten und Kenntnissen im Hinblick auf organisatorische und technische Verfahrensweisen bei der Zusammenarbeit zwischen Luftwaffe und Marine. Ziel ist dabei die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und die Vertiefung der vertrauensvollen Zusammenarbeit. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.06.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Am 30. Juni 2010 könnten Sie also zum Bundespräsidenten gewählt werden, wenn ein Mitglied dieser Versammlung Sie bis dahin beim Präsidenten des Bundestages schriftlich vorschlägt. Vorschläge können auch noch für einen eventuellen zweiten oder dritten Wahlgang eingebracht werden. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort 29.06.2010 von Wolfgang Gerhardt FDP

(...) Die von Ihnen erfragte Botschaft an die Menschen, die ihr Leben nicht selbst bestreiten können, muss und kann für Liberale nur sein, dafür zu sorgen, dass diese Menschen zur eigenverantwortlichen und selbstverantworteten Lebensführung befähigt werde - durch mehr Bildungschancen, durch Fairness in den sozialen Systemen, durch ein gerechteres Steuersystem - insgesamt durch mehr Lebenschancen, wie es der große liberale Vordenker Ralf Dahrendorf genannt hat. Das ist der größte Unterschied zwischen Liberalen und allen anderen politischen Richtungen: das Vertrauen in die Menschen, in ihre Kraft und ihre Fähigkeiten, und der Verzicht auf paternalistische und bis zur Unmündigkeit betreuende "fürsorgliche Bevormundung". Als Bürger, nicht als Untertanen. (...)