Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 14.08.2009

(...) diese Frage erreichte mich kürzlich in leicht abgeänderter Form schon einmal. Meine Antwort würde ich gern an dieser Stelle wiederholen und ergänzend dazu anmerken, das es sehr wohl Bestrebungen innerhalb der FDP gibt, einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für verschiedene Dienstleistungen umzusetzen. Auf dem letzten Bundesparteitag kam eben diese Forderung auf die Tagesordnung. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 13.08.2009

(...) Noch eines zu dem haltlosen Vorwurf, die CDU betreibe eine Art Thüringer „Nationalismus“: Richtig ist, die CDU versteht sich als Thüringenpartei, weil sie sich mit den Menschen, die hier leben und dem Land verbunden fühlt. Mit aller Kraft setzt sich die CDU seit 1990 für die erfolgreiche Entwicklung unseres Freistaates ein. (...)

Antwort von Tom-Michael Hesse
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2009

(...) Natürlich ist dies nur auf kommunaler Ebene in dieser Weise denkbar. Auf Landesebene weisen die Unterschiede in den Wahlprogrammen von GRÜNEN und FDP klar auseinander und bieten darum keine gemeinsame Basis. Ich bitte Sie aber zu bedenken, dass dies auf kommunaler Ebene anders aussehen kann und deshalb eine differenziertere Betrachtung erfordert. (...)

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