Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 05.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 07.08.2009 (...) Die Argumente der Chancengleichheit greifen ohnehin nicht, wenn Begabte mit Stipendien oder dem Geldbeutel betuchter Eltern sich Studien an ausländischen oder Eliteunis leisten können. Nur wenn definierte Leistung hinter jedem Angebot, jedem Professor und jedem Abschluß steht, würde ich die Einführung von Studiengebühren favorisieren. (...)
Frage von Thomas B. • 05.08.2009
Antwort ausstehend von Michael Koelsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Fabian F. • 05.08.2009
Antwort von Norbert Welk PIRATEN • 09.08.2009 (...) Die Piratenpartei spricht sich gegen eine Kulturflatrate aus. Dies würde, wie Sie richtig bemerken, eine „Kultur-GEZ“ nach sich ziehen. (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 05.08.2009 (...) Man hört aber auch: …ehe in Deutschland etwas passiert, muss erst einmal wieder alles in Schutt und Asche liegen, ehe die Menschen wach werden – nur dann ist es diesmal endgültig zu spät! Deshalb handele ich jetzt – ich habe gute und durchdachte Ansätze, Vorschläge und Konzepte. (...)
Frage von Simone M. • 05.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 06.08.2009 (...) Auch der Bau- und Verkehrsausschuss des Landtages hat sich auf Antrag der LINKEN mehrfach mit dem Thema beschäftigt. Doch auch hier lehnte die CDU-Landesregierung jede Zuständigkeit ab. Der Bund und das Land meinen, die Kommunen wären für diese Pendlerparkplätze zuständig. (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Titus-Ivo Kaute Willi-Weise-Projekt • 14.08.2009 (...) Das wesentliche Ziel des RegioWir in Berlin Spandau ist es den politisch interessierten Bürger an der Bundespolitik zu beteiligen. Geplant ist, dass wir im ersten Teil des jeweiligen Abends miteinander diskutieren was den Bürger bedrückt oder erfreut und welche Initiativen ich in den Bundestag tragen werde. (...)