Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred M. • 18.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 21.08.2009 (...) 8. 2009 beantwortet habe, bin ich auf die Notwendigkeit für eine Energiewende eingegangen und habe auf eine der kommunalen Möglichkeiten verwiesen, die Bewirtschaftung der eigenen Gebäude an den ökologischen Erfordernissen auszurichten. Neben der eigenen Bewirtschaftung können die Kommunen natürlich auch Dachflächen eigener Gebäude Privaten wie auch kommunalen Energieerzeugern zur Gewinnung von Solarenergie zur Verfügung stellen. (...)
Frage von Martin G. • 18.08.2009
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 19.08.2009 (...) ich werde mich keiner Interessengruppe beugen, auch nicht der großen Gruppe der Rentner. Ich werde aber auch nicht in das Horn jener stoßen, die einen ´Kampf der Generationen´ herbeireden wollen. (...)
Frage von Martin G. • 18.08.2009
Antwort von Danial Ilkhanipour SPD • 26.08.2009 (...) Sie haben die gesetzliche Rente und die durch die große Koalition beschlossenen Regelungen angesprochen. Für mich ist die gesetzliche Rente eine Erfolgsgeschichte, vor allem, weil bisher keine Rentenkürzungen hingenommen werden mussten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Erfolgsgeschichte weitergeht, damit auch Sie und Ihre Generation davon profitieren können. (...)
Frage von Dr. Hubertus Graf G. • 18.08.2009
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 20.08.2009 (...) Da diese nicht wirkungsvoll mit Atomwaffen bekämpft werden können und ein Gleichgewicht des Schreckens nicht mehr aufrecht erhalten werden muss, ist die Frage nach dem Sinn der sogenannten nuklearen Teilhabe Deutschlands berechtigt. Ich jedenfalls vermag diesen nicht zu erkennen und plädiere deshalb für einen Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik, zumal die Lagerungszustände in Büchel, gemäß einer Studie der Federation of American Scientists, fragwürdig sind. (...)
Frage von Otto D. • 18.08.2009
Antwort von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt • 18.08.2009 (...) Meine Vorstellungen sind sehr ähnlich der Ausbildung in der ehemaligen DDR. Einen einheitlichen Bildungsweg für alle Bundesländer, gleiche Maßstäbe und Inhalte mit hohen Anforderungen, sind für die staatlichen und auch privaten Schulen eine Voraussetzung, um das Leistungsvermögen besser zu fördern. Dabei sollten die einzelnen Schulrichtungen nicht schon in der 4. (...)
Frage von Mario K. • 18.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 26.08.2009 (...) Die Lösung kann nur darin bestehen, dass Sport als Pflichtaufgabe für die Kommunen definiert wird. Dann müssten die Kommunen und das Land die Kosten für Sportstätten, die dem Vereinssport dienen, selbst tragen. DIE LINKE hat hierzu im Landtag schon mehrfach Vorschläge unterbreitet, die jedoch an der Blockadehaltung der CDU scheiterten. (...)